Arbeitsstättenverordnung (BetrSichV)
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Einleitung
Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Gestaltung und dem Betrieb von Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung, ArbStättV) regelt im Sinne des Arbeitsschutzes die Anforderungen an die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Beschäftigten in Arbeitsstätten. Ziel ist es, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten in den Räumlichkeiten und Arbeitsumgebungen sicherzustellen, in denen sie ihre Tätigkeiten ausüben. Dabei berücksichtigt die Verordnung sowohl bauliche und technische Aspekte als auch soziale und organisatorische Maßnahmen.
Ein wesentlicher Bestandteil der Verordnung ist die Gefährdungsbeurteilung, die Arbeitgeber verpflichtet, Risiken in Arbeitsstätten systematisch zu identifizieren und geeignete Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Dabei orientiert sich die Verordnung am Stand der Technik, der Arbeitsmedizin und der Hygiene, um eine sichere und gesundheitsfördernde Arbeitsumgebung zu gewährleisten. Zusätzlich enthält sie konkrete Mindestanforderungen für die Gestaltung von Arbeitsplätzen, Verkehrswegen, Fluchtwegen, Sanitärräumen und sozialen Einrichtungen.
Die Arbeitsstättenverordnung basiert auf der europäischen Arbeitsstättenrichtlinie 89/654/EWG und wurde im Laufe der Jahre mehrfach an aktuelle technische und rechtliche Entwicklungen angepasst. Die zuletzt überarbeitete Fassung trat am 3. Dezember 2016 in Kraft und trägt den geänderten Langtitel „Verordnung über Arbeitsstätten“. Der Kurztitel „Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV“ wurde beibehalten.
Inhalt
§ 1 Ziel, Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Gefährdungsbeurteilung
§ 3a Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten
§ 4 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten
§ 5 Nichtraucherschutz
§ 6 Arbeitsräume, Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte
§ 7 Ausschuss für Arbeitsstätten
§ 8 Übergangsvorschriften
§ 9 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
Anhang Anforderungen an Arbeitsstätten nach § 3 Abs. 1
ArbStättV (PDF)
Weitere Informationen
Stichworte
- Arbeitsstättenverordnung, Arbeitsstätte, Verordnung, Gesetz, ArbStättV