Gesetze und Verordnungen

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Ein Gesetz ist eine Rechtsnorm, die menschliches Verhalten regelt. Das Gesetzgebungsverfahren in Deutschland erfordert auf Bundesebene die Mitwirkung bestimmter Verfassungsorgane. Es richtet sich im Wesentlichen nach dem Grundgesetz, dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat.

In dieser Liste wird nach und nach auf die wichtigsten deutschen Gesetze verwiesen.

Gesetze

• Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) – Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit
• Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) – Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
• Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) – Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
• Gebäudeenergiegesetz (GEG) – Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden
• Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) – Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität
  
• Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) – Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt

Verordnungen

• Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) – Verordnung über Arbeitsstätten
• Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) – Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln
• Baustellenverordnung (BaustellV) – Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen
• Ladesäulenverordnung (LSV) – Verordnung über technische Mindestanforderungen an den sicheren und interoperablen Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektromobile
• Landesbauordnungen
• Trinkwasserverordnung (TrinkwV) – Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Gesetze im Internet vom Bundsministerium der Justiz)
• Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB)
• VOB/C Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV)

Muster-Richtlinien

• Muster-Industriebaurichtlinie (MIndBauRL) – Muster-Richtlinie über den baulichen Brandschutz im Industriebau
• Muster-Bauordnung (MBO)
• Muster-Hochhausrichtlinie
• Muster-Leitungsanlagen-Richtlinie (MLAR)

Weitere Informationen

• Normen, EU-Richtlinien, Regeln
• Bundesministerium der Justiz (BMJ)
• Gesetze im Internet (BMJ)
• juris GmbH
• Mustervorschriften und Mustererlasse der Bauministerkonferenz (IS-Argebau)

Stichworte
Gesetze, Verordnungen, Richtlinien